Forster Ehrennadel, Verkehr, Immobilien und Kindergartengebühren
In der letzten Gemeinderatssitzung ging es darum, Forster Bürger mit der Bürgernadel zu ehren, die viel für unsere Gemeinde getan haben. Vielen Dank für Ihr Engagement, Franz Hoffmann, Dirk Becker, Hermann Eiseler, Klaus Mohr, Michael Wernthaler und Bruno Raab!
Danach ging es um ein Thema, das uns Grünen sehr am Herzen liegt: die Verkehrswende. Wenn wir mehr Verkehr auf die Schiene verlagern wollen, brauchen wir auch ein besseres Schienennetz. Für die geplante Schienengütertrasse Mannheim-Karlsruhe ist u.a. auch eine Trassenführung im Gespräch, die an Forst vorbeiführt – diese Variante wird aber von uns und den anderen Fraktionen nicht besonders geschätzt. Danke, dass wir hier vom Regionalverband über die aktuelle Diskussion auf dem Laufenden gehalten wurden!
Schade fanden wir, dass nun erneut Immobilien verkauft werden, ohne dass wir einen strategischen Überblick über den aktuellen Bedarf für Gemeindeimmobilien haben oder in welche Richtung unsere Dorfentwicklung gehen wird. Dies soll in einem beauftragten Bericht der STEG gerade erarbeitet werden. Warten wir ihn doch ab!
Große Aufmerksamkeit zog das Thema Kindergärten auf sich. Wir erhoffen uns von der bewilligten Einrichtung der Little-Bird-Software für die Anmeldung bei den Kindergärten langfristig eine Arbeitsersparnis für die Verwaltung, aber auch mehr Transparenz in der Platzverteilung. Darüber hinaus haben wir erneut der Erhöhung der Kindergartenbeiträge nicht zugestimmt. Auch wenn wir uns grundsätzlich für solide Finanzen der Gemeinde einsetzen – in diesem Punkt möchten wir erst ermitteln, warum die Forster Gebühren so stark über den Gebührensätzen der Nachbargemeinden liegen. Zwar gibt der Städte- und Gemeindetag einen Richtwert von 20% der Kostendeckung durch Eltern vor – aber ist dieser Richtwert überhaupt zu halten, wenn man Kinderbetreuung auch für sozial schwache Familien ermöglichen will und insbesondere auch Frauen die Chance auf ein erfülltes Berufsleben geben will? Wie viele Gemeinden können diesen Wert überhaupt einhalten? Wenn Kindergartenplätze freibleiben, warum sollten dann die Eltern der anderen Kinder diese Plätze mitfinanzieren? Viele Fragen, denen wir erst einmal nachgehen wollen, bevor wir automatisch Jahr für Jahr Gebühren erhöhen (Nebenbemerkung: In vielen anderen Bereichen gibt es keine jährliche Gebührenerhöhung…). Unser Antrag für einen „Runden Tisch Kindergarten“ kann hier auf unserer Homepage nachgelesen werden.
Für Sie im Gemeinderat
Claudia Greulich und Dr. Sybille Klenzendorf
