Ein schon seit längerer Zeit aktuelles Thema stand auch an diesem Abend auf der Agenda: die geplante Umsetzung eines Nahwärmenetzes in Forst. Der Gemeinderat hörte sich einen kurzen Vortrag von Dr. Thiel von der Umwelt- und Energieagentur an und stellte im Anschluss Fragen hauptsächlich zur Art der Umsetzung. Soll man das Vorhaben in Eigenregie stemmen oder per sogenanntem ‚contracting‘ an eine externe Firma vergeben, die hier dann als Dienstleister auftritt. Wir GRÜNE haben nach wie vor Fragen bezüglich des contractings stimmten aber vorerst zu eine Wirtschaftlichkeitsberechnung durchzuführen, welche dann die Grundlage für weitere Entscheidungen sein wird. Das Thema und dazugehörige Entscheidungen werden uns jedenfalls noch eine Weile begleiten.
Erneut zur Diskussion standen die Kindergartenbeiträge und deren mögliche Erhöhungen für die kommenden beiden Kindergartenjahre. Die landesweite Empfehlung von Vertreter*innen des Städtetags, Gemeindetags und der Kirchenleitung sahen eine Erhöhung für die Kindergartenjahre 2024/25 und 2025/26 um 7,5 % bzw. 7,3 % vor.
Wir GRÜNE konnten dem Verwaltungsvorschlag, die Kindergartenbeiträge für die kommenden 2 Jahre auszusetzen so leider nicht zustimmen. Zum einen weil der Vorschlag der Verwaltung auch vorsah, dass im Anschluss an die „Nullrunden“, ab dem Kindergartenjahr 2025/2026 die Beiträge immer gemäß der landesweiten Empfehlung in der jeweils vorgeschlagenen Höhe und in vollem Umfang auf unsere Forster Beiträge umzusetzen gewesen wären. Zum anderen weil wir auch der Meinung sind, dass künftige Elterngenerationen nach den Nullrunden übermäßig belastet werden.
Wir wissen allerdings auch um die aktuelle Situation in den Kindergärten und nehmen den Wunsch der Eltern ernst eine qualitative gute Betreuung sicherzustellen. Daher konnten wir GRÜNE uns dem Antrag der Freien Wähler anschließen der vorsieht, dass die Beitragserhöhung für das erste Halbjahr von September 2024 bis Februar 2025 ausgesetzt wird und im Januar 2025 erneut über eine mögliche Anpassung der Beiträge für das 2. Halbjahr (ab März 2025) beraten bzw. entschieden wird. Dieser Antrag wurde dann auch vom GR mehrheitlich angenommen.
Wir wünschen Ihnen weiterhin einen schönen Sommer und fahren in der nächsten Ausgabe des Mitteilungsblattes mit unseren Stellungnahmen fort.
Für Sie im Gemeinderat,
Claudia Greulich und Dr. Sybille Klenzendorf
